Gespräch über Schleusingen – 2

Bürgermeisterkandidat mit Bürgermeister im Gespräch: Mein Bruder Dr. Michael Brodführer, erfolgreicher Bürgermeister in Bad Liebenstein, zu Gast in Schleusingen.

… Fortsetzung

MICHAEL: Ich sehe das wie du. Es geht um eine Richtungswahl. Das ist möglicherweise nicht jedem bewusst. In der alten Stadt Schleusingen war die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang nicht so hoch wie in den neuen Ortsteilen. Vielleicht ist es bisher nicht gelungen, den Schleusingern klar zu machen, worum es geht.
ALEXANDER: Obwohl ursprünglich drei der vier Kandidaten aus Schleusingen kommen.
MICHAEL: Frank ist mein Schulkamerad. Er ist der Sohn eines gestandenen Handwerksunternehmers. Wir haben 12 Jahre zusammen die Schulbank gedrückt und ich kenne ihn als schlauen Kopf. Ich bedauere, dass er seinen Weg in der CDU nicht konsequent weitergegangen ist. In der Politik hätte er sich mehr für die Menschen öffnen müssen, er wirkt auf viele verschlossen. Und Frau Kern-Ludwig hat einen guten Wahlkampf gemacht. Sie ist Tochter eines erfolgreichen Unternehmers, eines Schleusinger Traditionsunternehmens. Sie wurde vom Linksbündnis um Andre Henneberg stark angegriffen. Sie hat natürlich einiges zugespitzt, aber das muss im Wahlkampf auch sein, damit man als Wähler auch erkennen kann, wer der jeweils richtige Kandidat für einen selbst ist. Viele ihrer Positionen empfand ich allerdings als zu theoretisch.

Vieles moderner, aber nicht alles anders

ALEXANDER: In der Stichwahl geht es jetzt nicht nur um Personen. Es geht es um die zukünftige Ausrichtung der Kommune. Ein direkt gewählter Bürgermeister hat eine starke Stellung im Ort. Aber für eine gute Politik braucht man Mehrheiten und Unterstützer. Man muss also genau hinsehen, wer die Unterstützer des jeweiligen Bürgermeisters sind. Denn die haben Einfluss auf dessen Politik. Es ist jedem klar, dass ich vom CDU-Ortsverband unterstützt werde. Wir haben uns deutlich positioniert. Ich möchte weiter eine stabile Entwicklung der Kommune, damit wir hier auch in Zukunft gut wohnen, arbeiten und leben können. Mit mir wird vieles moderner, aber nicht alles anders werden.
MICHAEL: Als Bürgermeister ist man nicht nur Kommunalpolitiker, sondern man ist vor allem auch Leiter der Stadtverwaltung, die in der großen Stadt Schleusingen zukünftig für über 11.000 Einwohner zuständig ist.
ALEXANDER: Die Bürger, die Gewerbetreibenden, die Vereine und die verschiedenen Interessengruppen und Einrichtungen wollen, dass ihre Anliegen zügig und korrekt bearbeitet werden. Dazu muss die Verwaltung funktionieren. Die neue Stadtverwaltung muss moderner werden und vor allem mit der Zeit gehen. Das Thema Digitalisierung wird ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Ich bin ein technikbegeisterter Mensch. In Zukunft sollen die Bürger ihre Verwaltungsangelegenheiten auch von zu Hause aus erledigen können. In vielen Fällen wird der Weg ins Rathaus gar nicht mehr notwendig sein.
MICHAEL: Es wird aber auch immer Dinge geben, die lassen sich nur persönlich im Rathaus klären.
ALEXANDER: Das ist klar. Zum Beispiel in den Sprechstunden des Bürgermeisters. Das Rathaus ist das Verwaltungszentrum der großen Stadt. Deshalb möchte ich auch den Marktplatz öffnen für weitere Parkplätze, damit die Bürger mühelos ihren Behördengang erledigen können. Und die Innenstadt wird dabei weiter belebt.
MICHAEL: Ich habe im Wahlkampf die Forderung nach mehr Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung gelesen. Das hört sich gut an, ist aber genau genommen eine Irreführung. Wenn die Verwaltung geöffnet hat, darf ich als Bürger auch erwarten, dass dort sachkundiges Personal sitzt, das mir bei meinen Anträgen oder Anliegen hilft. Mehr Öffnungszeiten heißt automatisch mehr Personal, das bezahlt werden muss. Wenn die Stadt jedes Jahr mehr Personalkosten hat, fehlt das Geld dann wieder an anderer Stelle. Mehr Öffnungszeiten sind tolle Versprechungen, aber am Ende zahlt der Steuerzahler selbst die Zeche. Das eine ist Theorie, das andere ist die kommunale Praxis.

Steuern sollen niedrig bleiben

ALEXANDER: Apropos Steuern. Wir haben in Schleusingen im Vergleich zu anderen Thüringer Kommunen sehr niedrige Steuern, Beiträge und Gebühren. Bei dem geringen Hebesatz der Gewerbesteuer sind wir thüringenweit sogar Spitze. Ich will, dass das so bleibt und der niedrige Hebesatz auch in den neuen Ortsteilen gilt.
MICHAEL: Das ist ein Standortfaktor und darum wird Schleusingen auch beneidet. Es ist gut, wenn das weiterhin so bleibt. Die Bürger, die Grundstückseigentümer, die Betriebe und alle Steuerzahler werden davon profitieren.
ALEXANDER: Bei der Gewerbesteuer geht es darum, dass wir ein attraktiver Unternehmensstadtort bleiben und das Gewerbe weiter aktiv investiert. Das sichert gute Arbeitsplätze vor Ort und bringt für unsere Menschen hier neue Arbeitsplätze für die Zukunft. Ich denke da nur an die zahlreichen Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen, an das Glaswerk und an die Firmen in den Gewerbegebieten Schlachthofwiesen, Sättel, Friedberg, Waldauer Berg oder Im Horn.
MICHAEL: Eine gesunde Haushalts- und Finanzpolitik ist der Hebel für eine erfolgreiche Kommune. Im Wahlkampf können alle alles versprechen. Aber wenn es dann ernst wird und Fehlentscheidungen bei den Finanzen getroffen werden, geht gar nichts mehr. Das ist wie bei jedem zu Hause. Wenn man nicht gut wirtschaftet, kann man sich viele Wünsche nicht erfüllen. Träume bleiben nur Träume. Und wenn man sich übernimmt, wenn man dauerhaft mehr Geld ausgibt, als man einnimmt oder zur Verfügung hat, muss man sich verschulden. Das ist ein Teufelskreis. Das sollte in einer Kommune nicht passieren.
ALEXANDER: Schleusingen ist ein Leuchtturm der finanziellen Stabilität. Darauf konnten sich die Bürgerinnen und Bürger immer verlassen. Darauf wurde seit 1990 geachtet. Seither sind bei uns vor Ort viele Millionen investiert worden. Städtebauförderung, Dorferneuerung, Straßenbau, Schwimmbad und andere öffentliche Einrichtungen, zuletzt wieder der Kunstrasenplatz im Hennebergstadion.
MICHAEL: Die Stadt hat ihre Chancen voll genutzt. Es sind viele Fördermittel hierher geflossen. Das ist Ausdruck einer konzentrierten Führung, und die liegt nun einmal beim Bürgermeister. Das gilt nicht nur für Klaus Brodführer in Schleusingen, sondern auch für Willi Büttner in St. Kilian. Die Männer der ersten Stunde haben für ihre Kommunen viel in die Wege geleitet und ein erfolgreiches Händchen gehabt. Da kann man nur sagen: Hoffentlich geht das so weiter! Und da verstehe ich deinen Gegenkandidaten Andre Henneberg nicht, der auf seine Wahlplakate schreibt: „Schluss mit weiter so“. Das ist politisch fragwürdig und eigentlich verleumdet er damit seine eigenen Wurzeln. Daran, dass er den Slogan „Schluss mit weiter so“ verwendet, erkennt man, wie er von seinen Unterstützern aus dem Linksbündnis gedrängt wird.

Entscheidung am Wahlsonntag

ALEXANDER: Womit wir wieder beim Thema Richtungswahl wären.
MICHAEL: Stabilität und Kontinuität sind für eine Kommune enorm wichtig. Während es zum Beispiel in Schleusingen in den letzten 28 Jahren nur einen einzigen Bürgermeister gab, gab es in der gleichen Zeit bei uns in Bad Liebenstein fünf Bürgermeister. Jedes Mal gab es andere Mehrheiten und jedes Mal wurde eine andere Richtung eingeschlagen. Die Stadt war lange Zeit auf Schlingerkurs und was die Haushalts- und Finanzpolitik angeht, in extremer Schieflage. Es konnten wegen des fehlenden Eigenanteils wichtige Fördergelder nicht abgerufen werden, es gab zu wenige Baumaßnahmen und am Ende hat sich ein riesiger Investitionsstau gebildet. Viele Straßen und Wege sind nicht ausgebaut. In öffentlichen Gebäuden gibt es dringenden Sanierungsbedarf. Geld für Vereine und Freizeit war auch nicht mehr da. Die Chancen der Vergangenheit blieben ungenutzt und bei den Bürgern hat sich viel Frust aufgestaut.
ALEXANDER: Wenn es schlecht läuft, sagen viele, sie könnten sowieso nichts daran ändern. Das stimmt nicht. Die Weichen in der Politik werden bei Wahlen gestellt. Jeder mit seiner Stimme. Wer seine Stimme nicht abgibt, braucht sich später nicht wundern, dass etwas schief läuft.
MICHAEL: Eine Kommune kann sich nur langfristig entwickeln. Falsche Weichenstellungen oder strategische Fehler in der Stadt merken die Bürger nicht sofort, sondern erst Jahre später. Als Bürgermeister gilt: Mut zu Entscheidungen, denn die Bürger wollen nicht ewig warten. Gleichzeitig gilt: Grobe Fehlentscheidungen vermeiden, denn das kann eine Stadt gravierend in Schieflage bringen.
ALEXANDER: Die Menschen wollen einen Bürgermeister, der fleißig ist und für die Kommune erfolgreich arbeitet. Und sie wollen stabile Verhältnisse und kein Gezänk. Dafür stehe ich bereit. Bei der Stichwahl am Sonntag haben die Bürger die Wahl, ob wir gemeinsam den bewährten Weg weitergehen oder ob wir in die falsche Richtung abbiegen. Deshalb werbe ich um jede Stimme, denn letztlich geht es nicht um mich, sondern es geht um unsere große Stadt.
MICHAEL: Ich wünsche dir viel Erfolg!